Die Freiheit der politischen Meinungsäußerung
Ihre Entwicklung im österreichischen und britischen Verfassungsrecht und ihre staatsphilosophischen Wurzeln
Ausgehend von der Prämisse, dass die politische Redefreiheit eine Säule des demokratischen Rechtsstaates ist, stellt sich die Frage nach ihrem verfassungsrechtlichen Schutz. Ist sie nur ein Teilbereich im Rahmen eines allgemeinen Menschenrechtes auf Kommunikationsfreiheit oder die Spitze einer Pyramide schützenswerter Kommunikationsinhalte? Von sehr verschiedenen institutionellen und inhaltlichen Ausgangspunkten näherten sich die Grundrechtssysteme Österreichs und Großbritanniens in diesem Bereich in der jüngeren Vergangenheit zunehmend an, wobei dennoch gravierende Unterschiede fortbestehen. In einer Wendezeit vom nationalen hin zum europäischen Grundrechtsschutz sollen in diesem Buch Gemeinsamkeiten und Verschiedenheiten der britischen und österreichischen Rechtstraditionen in einem für den demokratischen Rechtsstaat lebenswichtigen Bereich aufgezeigt werden.
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- Stephan G. Hinghofer-Szalkay
- Stephan Hinghofer-Szalkay (Promotion zum Dr. iur. und Award of Excellence des BMWF 2008, Absolvent des 45. Diplomlehrgangs der Diplomatischen Akademie Wien 2009) ist Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg.
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